Statement | connect!-Open Air 2023 wird aufgrund
unverhältnismäßigen Polizeiaufgebots abgesagt

Wie bereits bekanntgegeben wurde, haben wir das langersehnte connect! Open Air 2023 abgesagt. Dass das nicht leicht für uns war, ist sicherlich jedem begreiflich. Dass diese Entscheidung unter den gegebenen Umständen für uns allerdings alternativlos ist, scheint vielleicht weniger verständlich. Deshalb möchten wir nun anhand vereinsintern protokollierter Erfahrungen sowie anhand von Erlebnissen unserer Gäste aus den vergangenen Jahren die Öffentlichkeit über unsere Perspektive informieren. Es folgt eine chronologische Aufarbeitung:

2016 und 2017 fand das connect!-Open Air auf den Wagenburgen in Tübingen mit jeweils 1000 Gästen als eintägige Veranstaltung statt. 2016 wurden vor dem Festivalgelände im französischen Viertel Personenkontrollen in normalem Umfang durchgeführt. 2017 gab es keine Kontrollen. Die Gespräche mit den Behörden waren unkompliziert und beliefen sich auf einen einfachen Genehmigungsprozess ohne die Forderung nach einem Sicherheitskonzept oder Lärmschutzgutachten. Es gab keine sicherheitsrelevanten Vorfälle und die Veranstaltungen verliefen ohne besondere Vorkommnisse.

connect!-Festival 2018 über drei Tage in Münsingen mit ca. 2.000 Personen Wir hatten im Vorfeld mehrere Besprechungen mit dem Ordnungsamt, der Polizei Münsingen, und anderen beteiligten Sicherheitsorganen, um unser Sicherheitskonzept einvernehmlich mit allen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) durchzusprechen. Es wurde vereinbart, dass es begleitete Rundgänge zum jeweiligen Dienstbeginn mit der Gruppenleitung der Polizei geben wird. Ansonsten haben wir uniformierte Polizist:innen auf dem Festivalgelände entschieden abgelehnt und verneint. Gründe dafür sind die Einschränkungen der empfundenen Freiheit durch das Gefühl der Beobachtung und vermeintlicher Bewertung durch uniformierte Beamtinnen und Beamte. Dies wurde von Seiten der Polizei verstanden und nicht weiter darauf beharrt. Der Anwesenheit von Zivilpolizist:innen stimmten wir jedoch in „verhältnismäßigem Umfang“ zu. Im Gespräch war von einer einstelligen Anzahl von Zivilkräften die Rede. Die vorab stattfindenden Kooperationsgespräche waren wohlwollend und kooperativ. Es wurde ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis in den Gesprächen aufgebaut auf dessen Grundlage ein reibungsloses Festival stattfinden sollte.

Wir erfuhren später, dass die Polizei die Betreiber des Veranstaltungsgeländes bereits weit vor öffentlicher Ankündigung der Veranstaltung kontaktierte und vermutlich mitteilte, dass es im Umfeld des connect!-Open Air 2016 Verstöße gegen das BtMG gegeben habe. Wäre zu diesem Zeitpunkt der Vertrag noch nicht unterschrieben gewesen, so hätte uns der Betreiber des Geländes nach eigener Aussage wieder abgesagt und es wäre gar nicht erst zur Veranstaltung gekommen.

Dennoch waren wir froh, dass das Festival stattfinden konnte. Allerdings machten wir uns keine Vorstellung von dem, was sich dann zutrug: Bereits während des Festivalaufbaus sind ohne vorangegangene Absprache Zivilpolizist:innen mit einem Lageplan des Geländes über die Baustelle gelaufen und haben sich das Festivalgelände und die Zugänge dorthin angeschaut. Zu Beginn des Festivals wurden dann derart engmaschige Verkehrskontrollen durchgeführt, dass unzählige Helfer:innen und Sicherheitskräfte zu spät zu ihren Schichten kamen. Die direkten Folgen daraus waren beispielsweise der Zusammenbruch der personellen Infrastruktur und dadurch die starke Gefährdung des Sicherheitskonzepts aufgrund fehlender (in Kontrollen feststeckender) Sicherheitskräfte, Ordner:innen und Parkeinweiser:innen. Entgegen der Absprachen zur Verhältnismäßigkeit betrat die Polizei mit zahlreichen Zivilkräften (wir zählten 14-18) das Gelände, welche unsere Gäste anschließend unter Generalverdacht stellten und Anlässe zu Kontrollen suchten. Hierzu liegen uns einige Gedächtnisprotokolle von Besucher:innen wie dieses vor:

Ein Zivilbeamter bückte sich vor einer Festivalbesucherin, hob einen Zigarettenstummel auf und meinte, sie müsse jetzt mitkommen, um durchsucht zu werden. Die Besucherin ist Nichtraucherin und dieser Zigarettenstummel war überhaupt nicht von ihr.

Fadenscheinigen Verdächtigungen wie dieser folgten dann unter anderem intime Kontrollen im Durchsuchungszelt, welches von der Polizei ohne Absprache auf der Evakuierungsfläche für Unwetter aufgebaut wurde. Diese Fläche wurde von uns extra zugemietet und war laut Sicherheitskonzept zwingend jederzeit für den Evakuierungsfall freizuhalten. Es gab zudem Berichte über Polizeibeamte, die Zelte von Gästen und Organisator:innen trotz deren Abwesenheit durchsuchten.

All diese Handlungen der Behörden hatte in diesem Veranstaltungsjahr zur Folge, dass sich eine Eigendynamik entwickelte, Besucher:innen während des Festivals hinter Zivilbeamt:innen herliefen und mit diesen diskutierten sowie das Durchsuchungszelt in der Nacht zum Sonntag abbauten. Daraufhin verließ die Polizei das Gelände und der Sonntag verlief als letzter Festivaltag ruhig. Auch wurde nun erstmalig wie besprochen ein Rundgang mit der Gruppenleitung durchgeführt und alles lief reibungslos. Allerdings ist vielen Gästen der Polizeieinsatz als äußerst massiv und repressiv in Erinnerung geblieben und wurde als solcher aufs Äußerste kritisiert. Der Polizeieinsatz bestimmte das Bild der Gäste vom connect! Festival 2018 maßgeblich mit. Das Auftreten der Polizei war derart eindrücklich, dass jede:r Anwesende es mitbekam und zukünftig mit dem Gedanken an connect! in Verbindung brachte.

connect!-Open Air 2019 – Ein-Tagesveranstaltung auf dem Reutlinger Listhof mit 900 Personen (Käpsele Wettbewerbs-Veranstaltung)

Auch hier hatten wir einige Gespräche im Voraus mit der Polizei und den Ordnungsbehörden geführt. Wir hatten gehofft, dass es durch den Gewinn des Käpsele Wettbewerbs ein anderes Auftreten der Polizei geben wird. Im Gespräch hatte damals die Polizei zugesichert, dass es auf keinen Fall ein polizeiliches Vorgehen geben werde, wie im Jahr zuvor. Auch solle das Auftreten der Polizei deeskalativ sein, worum selbst die Reutlinger Stadtverwaltung gebeten hatte. Doch wir wurden abermals enttäuscht und berichten über folgende Ereignisse:

Wie sich für uns nachträglich herausstellte, hatte sich die Polizei im Vorfeld über eine „Sportmarketing“ Briefkastenfirma Tickets für das Open Air gekauft, um sich so unbemerkt Zugang zum Gelände zu verschaffen.

Die in Zivil gekleideten Polizist:innen kontrollierten anlasslos und vehement auf dem Gelände unsere Besucher:innen. Bei einem Gewaltakt, bei dem eine Person von Zivilbeamt:innen auf den Boden gedrückt wurde, konnte unser Sicherheitspersonal nicht feststellen, dass es sich um eine polizeiliche Aktion handelte und griff somit ein. In Folge dieses Missverständnisses, wurde während des Festivalbetriebs eine Beweismittel- und Festnahmeeinheit (BFE, normalerweise bei Fußballspielen und Demonstrationen eingesetzte Spezialeinheit mit Schlagstock, Körperpanzerung und Helm) von der Polizei entsandt und auf das Gelände geschickt, um die Sicherheitsperson des connect!-Open Airs wegen ihres Eingreifens in dieser Situation festzunehmen. Sie wurde daraufhin wegen Behinderung der Staatsgewalt angezeigt und angeklagt. Die Besucher:innen reagierten verschreckt, verständnislos und entrüstet auf das Auftreten der Spezialeinheit auf dem ansonsten friedlichen Open Air. Im Nachgespräch wurde von uns das martialische Auftreten der Polizei scharf kritisiert. Als Rechtfertigung wurde geäußert, dass keine andere Einheit zur Verfügung gestanden habe und die entsandte Einheit „nun mal so aussieht wie sie aussieht“ und deren Helme „sogar“ im Auto gelassen wurden.

Doch wir haben noch mehr von dieser Veranstaltung zu berichten: Außerhalb des Geländes fanden erneut engmaschige Kontrollen statt. Aufgrund der infrastrukturellen Gegebenheiten um das Festivalgelände, waren die Zufahrtswege zum Open Air zeitgleich auch die Wege in und aus der Stadt. Dadurch wurden auch etliche Personen kontrolliert, die nicht zur Gruppe der Festivalbesucher:innen gehörten. Sämtliche Funde wurden dennoch in den Zusammenhang mit unserer Veranstaltung gestellt. Zudem ignorierte die Polizei abermals das Sicherheitskonzept, indem sie ihre Fahrzeuge in den Fluchtweg stellte und immer wieder versuchte, sich anlasslos über die Notausgänge Zutritt zum Gelände zu verschaffen. Es sei angemerkt, dass die Polizei nicht zu einem Einsatz gerufen wurde. Dies geschah alles ohne eine einzige Lagebesprechung mit uns als Veranstalter:innen, trotz mehrerer Versuche unsererseits eine solche anzustoßen. Ganz im Gegenteil wurde die Veranstaltungsleiterin über den Vorgang nicht informiert und körperlich übergangen (weggedrückt). Auch die uns zur Verfügung gestellte Telefonnummer zum Einsatzleiter der Polizei war nicht erreichbar. So kam die Polizei beim connect!-Open Air 2019 auf mehrere Funde, die gegen das Betäubungsmittelgesetz verstießen. Welche Funde davon auf dem Festivalgelände und welche außerhalb getätigt wurden, sollte seitens der Polizei offengelegt werden, bevor wir entsprechenden Beschuldigungen ausgesetzt werden. Zudem war das polizeiliche Auftreten bei den Kontrollen unangemessen und inakzeptabel, wie der kürzlich erhaltene Bericht beschreibt:

„Liebes connect!-Team, mit großem Bedauern habe ich über die Festival Absage gelesen. In diesem Zusammenhang wollte ich euch über mein Erlebnis mit der Polizei auf dem letzten Festival Listhof berichten. Ich hatte sehr weit entfernt geparkt,da es keine freien Parkplätze mehr gab als ich damals ankam. Als ich in der Nacht zurück gelaufen bin war ich alleine unterwegs, als plötzlich aus dem Gebüsch 2 Männer u eine Frau mich förmlich angesprungen haben. Es war stockdunkel. So schnell wie die 3 mich abgesucht haben, also unter T-Shirt geschaut u Hose da war ich völlig überrumpelt. Sie haben Ausweis kontrolliert u abgefragt in der Zentrale, ob was gegen mich vorliegt. Sie haben mir mit der Taschenlampe ins Gesicht geleuchtet ich konnte sie quasi nicht erkennen. Ich hatte kein Alkohol getrunken, keine Drogen bei mir oder eingenommen ..null. Dann sind sie so schnell wie sie erschienen sind wieder ganz schnell in dem Gebüsch u Bäume im Dunkeln verschwunden. Ich empfand es als sehr übergriffig zu 3. mich allein als Frau ü 50J so zu kontrollieren. Sie waren auch unhöflich mir gegenüber.“

Unabhängig davon hatten wir uns im Nachgespräch an die Veranstaltung 2019 mit Rechtsanwälten, der Stadt und Polizei geeinigt, in Zukunft zu versuchen, eine Kooperationsstelle bei der Polizei hinzuzuschalten, die ganztägig unser Ansprechpartner ist.

connect!-Open Air 2023 – Zwei-Tagesveranstaltung (ohne Camping) auf dem Reutlinger Listhof mit 1000 Personen pro Tag

Auch wir waren aus 2019 mit Kritik seitens der Behörden konfrontiert, welcher wir uns annahmen und in 2023 nacharbeiteten: Die Polizei kritisierte zu oberflächliche Taschenkontrollen am Eingang (Fokus auf Waffen und Getränke) sowie, dass mutmaßlich in Anwesenheit von Minderjährigen Cannabis konsumiert wurde. Diese Kritik nahmen wir ernst und zum Schutz unserer jüngsten Gäste wurde eine Gefährdungsbeurteilung erstellt, die folgende Maßnahmen beinhaltete: Ein Rauchverbot im gesamten Kinderbereich sowie den Einlass von Minderjährigen nur in Begleitung ihrer Erziehungsberechtigten, ohne Ausnahme eines sogenannten „Mutti-Zettels“. Die Buchung einer neuen professionellen Sicherheitsfirma, welche unter anderem strenge Taschenkontrollen am Eingang durchführt war ebenfalls bereits getätigt. In dem Zuge sicherten wir strenge Taschenkontrollen am Einlass zu. Auch das Unterbinden des Konsums von bspw. Cannabis sollte weiter in den Mittelpunkt der Security-Aufgaben gerückt werden. Zudem legten wir erneut ein vollumfängliches Sicherheitskonzept vor, was in der Regel laut Veranstaltungsstättenverordnung erst ab einer Kapazität von 5.000 Besuchenden gefordert wird. Die Sicherheit unserer Gäste hat für uns einen hohen Stellenwert und wird verantwortungsvoll umgesetzt.

Unsere bisherige Erfahrung zeigt, dass sich die Polizei uns gegenüber fragwürdig verhält, indem sie sich meist uns gegenüber nicht an im Vorfeld vereinbarte Absprachen hält und uns den Eindruck verschafft, als würde ihrer Macht uneingeschränkter Spielraum zur Verfügung gestellt. Außerdem fühlten wir uns als Veranstalter:innen nicht ernst genommen, da keine der polizeilichen Aktionen in der Vergangenheit an uns kommuniziert wurde. Wir hatten auch nicht die Chance, Situationen zu entschärfen oder vor Ort nachzubessern, da wir stets übergangen wurden.

So wurde uns auch in diesem Jahr wieder einiges zugesichert. Folgende „Zugeständnisse“ wurden uns seitens der Polizei in diesem Jahr gemacht:

es würde keine BFE-Einheit eingesetzt (dies ist kein Entgegenkommen, da dies bereits 2019 unverhältnismäßig war)
es würde weniger Anreisekontrollen geben, damit keine Helfer:innen zu spät kommen
„massiv reduzierter Personaleinsatz“ im Gesamten ohne feste Aufstellfläche auf dem Gelände

Das Entgegenkommen der Polizei war für uns insbesondere deswegen nicht relevant, da in diesem Jahr uniformierte Bestreifungen auf dem Gelände angekündigt wurden und wir dies von Anfang an bei unseren Veranstaltungen abgelehnt, als unverhältnismäßig und störend kritisiert hatten. Begleitete Rundgänge mit der Schichtgruppenleitung der Polizei, analog zu 2018, wurden von uns allerdings angeboten. Der „massiv reduzierte Personaleinsatz“ ist von unserer Seite aus nicht vorstellbar, da wir ahnten, dass letztendlich auf dem Veranstaltungsareal mehr Polizist:innen zum Einsatz kämen als 2019. 

Den im Subtext der Gespräche durchscheinenden Vorwurf der Schaffung eines rechtsfreien Raums weisen wir entschieden zurück. Die geltenden Gesetze und Rechte werden von uns zu keinem Zeitpunkt irgendjemandem verwehrt oder durch uns manipuliert. Die Polizei hat jederzeit Zutritt zum Veranstaltungsgelände, wenn es dafür einen Grund gibt. Grundlose Anwesenheit uniformierter Polizei und anlasslose Kontrollen durch Zivilbeamte sehen wir nicht als nötige verhältnismäßige Maßnahme an, um einen „rechtssicheren“ Raum zu gewährleisten. Dies deckt sich auch mit der Ansicht unseres aktuellen Anwalts zu dem diesjährigen Open Air:

„Eine Rechtsgrundlage für anlassloses Bestreifen auf dem Veranstaltungsgelände des connect! – Open Air 2023 durch Polizeikräfte in Uniform oder zivil besteht nicht. Weder das Polizeirecht noch das sonstige Gefahrenabwehrrecht deckt ein solches Vorgehen. Bei einem solchen Vorgehen handelt es sich nicht um zulässige und übliche Gefahrenabwehr. Dazu bedürfte es nämlich zunächst einer konkreten Gefahr. Diese kann nicht aufgrund bestimmter Erfahrungssätze pauschal behauptet werden. Solche polizeiliche Vorfeldmaßnahmen greifen unverhältnismäßig in die Freiheitsgrundrechte eines Veranstalters und der Gäste ein. Ein anlassloses Bestreifen ist Gefahrenvorsorge und entspricht nicht dem geltenden Recht.“

Unsere Gäste sind von der Polizeipräsenz auf den letzten Open Airs genervt und wir haben etliche Beschwerden mit Hinweis darauf, dass sie kein weiteres Open Air besuchen würden, auf dem die Polizei derart auftritt. Uniformierte Bestreifung und damit einhergehend offensichtlich höhere Polizeipräsenz auf dem Gelände würde signalisieren, dass wir die Rückmeldung unserer Gäste ignorieren. Dazu kommt, dass die Kulturszene und deren Gästezahlen unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie noch immer leiden. Einen Shitstorm auf den sozialen Medien und einen weiteren Gesichtsverlust in unserer subkulturellen Szene würde der Verein womöglich nicht überleben. Außerdem haben uns die vergangenen Erfahrungen leider gezeigt, dass wir der Polizei nicht vertrauen können und sie entgegen ihrer Aufgabe signifikant zu Unsicherheiten und Aggressionen beitragen. Gespräche mit anderen Kulturschaffenden und Veranstalter:innen haben auch gezeigt, dass die Einsätze der Reutlinger Polizei auf unserem Open Air weder als gerechtfertigt noch als „normal“ wahrgenommen werden. Nicht nur einmal haben wir zu hören bekommen: „So etwas habe ich noch nie erlebt!“.

Wir möchten an dieser Stelle noch einmal betonen, wer wir sind und welcher Vision wir folgen. Der Tübinger connect! e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht, Kunst- und Kulturveranstaltungen zu organisieren, die Musik, Tanz und darstellende Künste verbinden, und damit Präsentationsmöglichkeiten für regionale und überregionale Nachwuchskünstler:innen zu schaffen. Die allesamt ehrenamtlich arbeitenden Mitglieder des connect! e.V. eint neben ihrer Leidenschaft für Musik – Tanz – Kultur der Glaube an Werte wie Offenheit, Toleranz und Solidarität. Mit seinen Veranstaltungen offeriert der Verein (Frei-)Räume für Begegnungen. Durch Kooperationen und Partnerschaften mit anderen Vereinen ist der connect! e.V. Teil eines Netzwerkes, das durch Kultur alternative Lebensweisen aufzeigt und für gesellschaftliche Themen sensibilisiert. Der gemeinnützige connect! e.V. wurde im Mai 2016 gegründet und besteht aktuell aus knapp 80 Mitgliedern. Mit Sitz in Tübingen ist er inzwischen fest in der Region Reutlingen/Tübingen/Stuttgart verankert und deutschlandweit vernetzt. Dennoch liegt dem Verein viel daran, sich in der Region zu einer etablierten Größe für subkulturelle Angebote zu entwickeln und die Verankerung in der soziokulturellen Landschaft zu stärken. Veranstaltungen mit Workshop-Charakter, gepaart mit unterhaltenden oder informierenden Formaten sollen zur intensiven Auseinandersetzung mit künstlerischen und gesellschaftlichen Themen einladen. Dabei liegt der Fokus auf einer größtmöglichen Öffnung des Vereins und seiner Angebote für das Publikum, aber auch auf der Integration bei den Entstehungsprozessen. Durch die Einbindung von Akteur:innen aus der Region schafft der Verein neue Verbindungen und erarbeitet ein Netzwerk mit Zukunftsvision.

Mit dem connect! Open Air möchte der Tübinger connect! e.V. jene Werte präsentieren, die ihn neben der Leidenschaft für Musik und Tanz einen und die Basis für eine einzigartige Gemeinschaft schaffen: Ein Raum für Gemeinsamkeit, in dem keine Unterschiede gemacht werden. Dabei sollen Workshops, Performances & Interventionen gleichermaßen eine Bühne bekommen wie Lichtkünstler:innen, Musiker:innen und DJs der unterschiedlichsten Musikrichtungen. Ergänzt durch ein buntes Programm für Kinder und Familien, einem Marktplatz für nachhaltigen Konsum und regionales Essen.

Auf keinem unserer bisherigen Veranstaltungen kam es zu Gewaltdelikten. Hingegen sehen wir beispielsweise auf etlichen „traditionellen“ Dorffesten mit unüberschaubarem Alkoholkonsum weitaus mehr Besucher:innengewalt stattfinden. Diese Veranstaltungen gelten allerdings als legitim und deren Ausschreitungen werden oftmals relativiert. Unverhältnismäßige Polizeiaufgebote können wir dort auch nicht wahrnehmen. Deshalb benennen wir das behördliche Einwirken uns gegenüber bewusst als repressiv, auch weil die gedankliche Reduktion auf einen Drogenumschlagsplatz unserem Schaffen nicht gerecht wird, sondern unsere ehrenamtliche Arbeit gezielt diffamiert. Mit der Absage für das connect!-Open Air 2023 bleiben wir unseren Gästen und allen Mitwirkenden treu und schätzen ihre Beschwerden und Belange wert.